General Terms and Conditions of the wholesale Trade of the Apotheke zur Kaiserkrone >>
Stand: Juni 2014
1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
Diese AGBs tragen den Besonderheiten der Lieferbeziehungen im Pharmahandel zwischen Hersteller, Pharmagroßhandel und Apotheke Rechnung. Sie gelten für sämtliche, auch zukünftige, Geschäftsbeziehungen zwischen dem Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone und seinen Kunden. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn der Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone davon Kenntnis hat und das Geschäft vorbehaltslos abwickelt. Der Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone ist berechtigt, diese AGBs für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden ab ihrer Gültigkeit auch Bestandteil laufender Aufträge, wenn der Kunde nicht binnen einer Frist von einem Monat nach Veröffentlichung der Änderungen schriftlich widerspricht. Individuelle Vereinbarungen gelten nur für den Einzelfall, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die AGBs des Großhandels der Apotheke zur Kaiserkrone sind aktuell auf der Homepage der Apotheke zur Kaiserkrone-Großhandel (www.kaiserkrone.at) in der jeweils gültigen Fassung veröffentlicht.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
Die Angebote des Großhandels der Apotheke zur Kaiserkrone sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir einen Auftrag oder eine Bestellung schriftlich bestätigen oder die bestellte Ware liefern und in Rechnung stellen. Wenn der Kunde Arzneimittel oder sonstige Waren, deren Abgabe oder Verwendung gesetzlichen oder behördlichen Auflagen oder Beschränkungen unterworfen ist, bei uns bestellt, gilt die Bestellung zugleich als Bestätigung, dass er die zur weiteren Verwendung, Handel und Abgabe erforderlichen Erlaubnisse besitzt. Wir sind berechtigt, vor Lieferung einen Nachweis dieser Erlaubnisse zu fordern. Wir geraten bis zum Eingang des Nachweises nicht in Lieferverzug. Sollte der Kunde den Nachweis nicht unverzüglich erbringen, gerät er in Annahmeverzug.
3. Zahlung
Nach Rechnungsstellung ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug sofort fällig, da ansonsten der Kunde in Zahlungsverzug gerät. Die Zahlung erfolgt mittels SEPA- Lastschrifteinzugsverfahren, Abbuchungsauftrag oder per Überweisung auf das auf unserer Rechnung angegebene Geschäftskonto. Bei Zahlung ist die jeweilige Rechnungsnummer anzuführen. Unsere Mitarbeiter sind nicht zum Inkasso berechtigt. Überschreitungen des Zahlungsziels lösen das Mahnverfahren aus.
Die Mahngebühr beträgt € 8,-. Verzugszinsen werden in einer Höhe von 14% verrechnet.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben im Eigentum des Großhandels der Apotheke zur Kaiserkrone, bis sämtliche Forderungen gegen den Kunden, auch aus früheren oder späteren Geschäften, vollständig beglichen sind. Der Kunde ist berechtigt, im ordentlichen Geschäftsgang über die Ware zu verfügen. Der Kunde hat seinerseits einen Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren, wenn die Vorbehaltsware bei Weiterverkauf nicht sofort bezahlt wird. Er tritt darüber hinaus schon jetzt seinen Kaufpreisanspruch für die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren bis zur Höhe aller unserer Forderungen sicherungshalber an uns ab. Wir sind berechtigt, die Abtretung und den Eigentumsvorbehalt gegenüber Dritten offen zu legen und Zahlung oder Rückgabe an uns zu verlangen, sobald der Kunde mit der Begleichung seiner Rechnung in Verzug geraten ist. Der Kunde hat uns auf Verlangen unverzüglich die hierfür erforderlichen Informationen zu erteilen und zum Nachweis erforderliche Unterlagen zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, gegenüber Dritten, die Rechte an der Ware geltend machen zu wollen, insbesondere bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, auf den Eigentumsvorbehalt oder die Forderungsabtretung hinzuweisen, uns über diesen Sachverhalt sofort in Kenntnis zu setzen und uns die zur Wahrung unserer Rechte erforderlichen Informationen zu erteilen und zum Nachweis erforderliche Unterlagen zu übergeben.
5. Preise und Rabatte
Es gelten die veröffentlichen Netto-Preise am Tag der Lieferung zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Die angeführten Preise sind Stückpreise in Euro. Maßgebend für die Berechnung ist der am Tag der Lieferung gültige Preis. Verpackungs- und sonstige Besorgungskosten können getrennt in Rechnung gestellt werden. Einwendungen gegen Inhalt von Lieferschein, Rechnung sind unverzüglich nach Erhalt schriftlich geltend zu machen. Erhebt der Kunde keinen Einwand, gilt der Inhalt von Lieferschein und Rechnung als bestätigt.
Preisangebote unsererseits verstehen sich grundsätzlich freibleibend, unverbindlich und exklusive Umsatzsteuer.
Wir dürfen darauf hinweisen, dass bei Großhandelsbestellungen und Lieferungen von Österreich nach Deutschland aus rechtlichen Gründen eine USt. von 19% anfällt und auch in Rechnung gestellt wird.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung gegen unsere Forderung ist nur zulässig, soweit die Forderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn sie ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
7. Gefahrenübergang, Versand und Verpackung
Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Gefahr des Kunden (exworks Incoterms 2010), wobei vereinbart wird, dass der Gefahrenübergang mit Übergabe der Ware an den Spediteur bzw. seinen Gehilfen, spätestens mit Verlassen der Räumlichkeiten des Großhandels der Apotheke zur Kaiserkrone erfolgt. Die Verpackungsart wird von uns sorgfältig und entsprechend der Art der Ware (ob Kühlware oder sonstige Ware) gewählt. Der Kunde hat Einrichtungen bereitzuhalten, die gewährleisten, dass ein Zugriff Unbefugter auf die ausgelieferte Ware ausgeschlossen ist.
Für die Einhaltung der gesetzlichen Transportbedingungen (Temperatur- und Umgebungsvorschriften, nämlich insbesondere bei Kühlware ein zusätzlich aktiv gekühlter Transporter und bei sonstiger Ware die Einhaltung der gesetzlichen Umgebungs- und Temperaturbedingungen gemäß Verpackungsangaben) ist der Kunde allein verantwortlich.
Der Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone stellt keinerlei Mittel zur Temperaturkontrolle zur Verfügung und dafür der Kunde Sorge zu tragen.
Der Kunde ist alleinverantwortlich für den Transport, für die Wahl des Transportmittels und Übernahme der Transportkosten sowie die Einhaltung aller gesetzlichen innerstaatlichen und europarechtlichen Vorschriften zur Gewährleistung eines rechtmäßigen Transportes der Ware.
8. Retouren und Gutschriften
Kunden haben unabhängig von ihren gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen und im Retourenformular definierten bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit die gekaufte Ware an den Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone zu retournieren. Retouren können nur sofort nach Erhalt der Ware und gegen Vorlage von Lieferschein und Rechnung berücksichtigt werde. Es gilt hierbei die angeschlossene schriftliche Retourenregelung und ist diese Bestandteil gegenständlicher AGB`s.
Eine Rücknahme oder Umtausch ordnungsgemäß gelieferter Ware kann nicht erfolgen!
9. Gewährleistung
Im Falle nachweislich begründeter Reklamationen leistet der Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone zunächst Gewähr durch Nacherfüllung, die nach unserer Wahl aus Nachbesserung oder Nachlieferung, im Falle der Unmöglichkeit einer Nacherfüllung durch Ausstellung einer Gutschrift, besteht. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen.
Liefermängel und Beanstandungen sind unverzüglich festzustellen und schriftlich anzuzeigen, längstens jedoch innerhalb von 4 Werktagen bei festgestellten und erkennbaren Mängeln.
10. Haftung
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Unbeschadet bleibt die Haftung nach Produkthaftungsgesetz und Arzneimittelgesetz.
11. Lieferfristen und Nachfristen
Wenn kein fester Liefertermin vereinbart ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss. Soweit eine Mitwirkungspflicht des Kunden besteht, beginnt die Frist nicht vor Erfüllung der Pflicht. Teillieferungen sind zulässig. Entsprechende Vermerke erfolgen auf dem Lieferschein. Wir sind berechtigt, auch vor einem vereinbarten Liefertermin zu liefern. Auch wenn wir eine Bestellung oder Lieferzeit bestätigen, steht diese Bestätigung unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden. Lieferstörungen, die nicht in der Sphäre des Großhandels der Apotheke zur Kaiserkrone liegen (z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Transportbehinderungen, gesetzliche oder behördliche Beschränkungen) befreien uns für die Dauer und den Umfang der Störung von der Lieferpflicht. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurück zutreten, wenn die Störung voraussichtlich länger als einen Monat anhält. Der Kunde ist nach Setzten und Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, soweit er aufgrund der Verzögerung keine Vertragserfüllung mehr wünscht. Ein Anspruch auf Schadenersatz oder Aufwendungsersatz ist ausgeschlossen. Soweit die Geltendmachung von Rechten des Kunden das Setzen einer angemessenen Nachfrist voraussetzt, beträgt dies mindestens zwei Wochen.
12. Datenschutz
Wir verarbeiten und speichern die uns bekannten Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen, soweit die für die weitere Geschäftsbeziehung erforderlich und nützlich ist.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Es gilt österreichisches Recht. UN Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
14. Wirksamkeit
Soweit einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sind oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen hat jene rechtswirksame Bestimmung zu treten, die wirtschaftlich der unwirksamen möglichst nahe kommt.
RETOURENREGELUNG
Stand: Juni 2014
GROSSHANDEL-Apotheke zur Kaiserkrone
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
Der Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone bietet Ihnen unter gewissen Voraussetzungen die Möglichkeit einer Rückgabe auf nicht kühlpflichtige Ware.
Wir ersuchen Sie folgende Punkte zu beachten:
- Vervollständigen Sie das Retourenformular mit Stempel und Unterschrift.
- Senden Sie das Retourenformular und die Rechnungskopie(n) per Fax an: 0043/1 5262646-191 (Sie können das Retourenformular unter ware@kaiserkrone.at anfordern)
- Die Überprüfung des Retourenanspruches erfolgt anhand des zugefaxten Retourenformulars.
- Die Pakete müssen in transportsicherer und ordnungsgerechter Verpackung frankiert versendet werden.KEINE Abholung von nicht-kühlpflichtiger Ware!
- Die retournierten Waren müssen sich im Originalzustand befinden:
- Packungen dürfen nicht beschädigt sein.
- Packungen dürfen nicht geöffnet sein.
- Es dürfen keine Reste von Preisetiketten vorhanden sein.
- Erstattungsfähig ist nur direkt beim Großhandel der Apotheke zur Kaiserkrone bezogene, im Originalzustand befindliche, wiederverkaufsfähige und unbeschädigte Ware.
- Artikel des Großhandels der Apotheke zur Kaiserkrone können bis 1 Monat nach Rechnungsdatum retourniert werden.
- Erstattung nur bei vorliegendem und vollständig ausgefülltem Retourenformular und Kopie(n) der Rechnung(en).
- Nach Eingang der Ware und Prüfung durch unsere Retourenabteilung erhalten Sie eine Benachrichtigung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise.
General Terms and Conditions of the wholesale Trade of the Apotheke zur Kaiserkrone
Payment of invoice amount is due without any deduction following the invoice date. Otherwise, the customer is in default of payment device. Debit payments shall be effected by SEPA Direct Debit means, or by transfer to the account specified on the invoice. The relevant invoice number shall be given upon payment. Our employees are not entitled to collection. The reminder fee for late payment is € 8,- Interest for late payment will be charged at 14%.
The goods shall remain the property of the wholesale Apotheke zur Kaiserkrone until all claims against the customer, whether from earlier or later business have been settled completely. The customer, in the ordinary course of business, is entitled to access to the goods. The customer has to agree on a retention of title in turn if the reserved goods for resale are not paid immediately. In addition, the customer assigns to us sales price demands as security until all claims be met. We are entitled to disclose the assignment and the retention of title to any third party, and to demand payment, or return to us, as soon as the customer is in arrears with account payment. When requested, the customer shall immediately give us all necessary information required for documentation. The customer is obliged to give the rights concerning the goods, in particular in levy of execution, to third parties. We should be noted immediately regarding retention of title or the assignment of claims so as to secure our rights.
Prices and discounts
Prices shall be subject to the publish net prices on the day of delivery plus value added tax at the applicable rate. The prices are stated in Euro prices. For legal purposes, the calculation is valid on the day of delivery price. Packaging and other relevant costs can be listed separately in the invoice. Any objections to contents of delivery note, invoice must be made in writing immediately after receipt. If there are no objections, then the contents of delivery note and invoice are taken as confirmed. Our prices may be subject to change, are non binding and exclusive of value-added tax.
We would like to inform you that all wholesale orders and deliveries from Austria to Germany are subject to the German laws. Therefore a statutory value-added tax of 19% will be added to the price and invoiced.
The set-off against our claims is allowed as far as the request of the client is undisputed or legally established. The customer's right of retention is excluded unless it is undisputed or legally established.
The delivery is carried out at the risk of the customer from stock (exworks Incoterms 2010), whereby it is agreed that the transfer of risk with the handover of the goods to the freight forwarder or his agents, takes place at the latest with the leaving of the premises of the Apotheke zur Kaiserkrone. The type of packaging is carefully selected according to the nature of the product (whether or not refrigerated goods or other products). The customer has all the facilities available to ensure that unauthorised access to shipping is excluded. For compliance with statutory transport conditions - (temperature and environmental laws, in particular refrigerated goods where refrigerated transporters are necessary for which the customer is solely responsible). The Apotheke zur Kaiserkrone provides no such transport. The customer is solely responsible for the transport, for the choice of the means of transport and the transport costs as well as the compliance with all legal national and European regulations in order to ensure legitimate transportation of the goods.
Customers regardless of their statutory warranty claims and certain defined conditions have the possibility of returning purchased goods to the pharmacy wholesaler Apotheke zur Kaiserkrone. Returns can only be affected immediately after receipt of goods, and on presentation of delivery note and invoice. The attached terms and conditions is an integral part of these terms and conditions. A taking back or exchange of properly delivered goods can not be done!
In case of justified complaints, the Wholesale Apotheke zur Kaiserkrone, according to its discretion, agrees to warranty in form of subsequent completion by means of correction or extra delivery. In event of impossibility concerning correction or shortages a credit will be issued. The Apotheke zur Kaiserkrone accepts no liabilities in whatever form. Short fall in delivery or complaints have to be made in writing within 4 working days.
Liability
Our liability for contractual breaches of duty is limited to intent and gross negligence. Without prejudice to the liability product liability law and medical law.
If no fixed delivery date is agreed upon, delivery will ensue within two weeks after the conclusion of contract. In so far as there is an obligation of the customer, the time limit will begin not before completion of commitment. Partial deliveries are permitted and appropriate entries made on the delivery note. We are also entitled to deliver before agreed delivery date. Also, confirmation of order or delivery schedule is made by us under the condition that we will deliver correctly and according to schedule.
The Apotheke zur Kaiserkrone can not be held responsible for delivery disruptions that are out-with its sphere and influence, (e.g. force majeure, operational disruptions, legal or regulatory restrictions). Such disruptions free us from our delivery obligations for the duration of such circumstances. We are entitled to withdraw from the contract if the fault is expected to continue for longer than one month. After expiry of a reasonable period of grace, the customer is entitled to withdraw from the contract due to the delay and to the extent that he no longer wants the provisions. Claims for damages or reimbursement of expenses is excluded. At least 2 weeks is taken as the customer's right for period of grace.
We process and store customer data within the framework of legal regulations, in so far as it is necessary and useful for the further business relations.
Place of Performance and Place of Jurisdiction
The place of jurisdiction is Vienna and all obligations come under Austrian law. UN sales law is expressly excluded.
Effectiveness
In so far as one or more of the above mentioned provisions become invalid, the validity of the remaining provisions are not affected. Instead of the invalid provisions, closest legally valid provisions which will come into effect that are as close as possible to the invalid.
Dear customer,
The wholesale division of the Apotheke zur Kaiserkrone is able to offer you, under certain conditions, the possibility of return of non cooled products.
We ask you to observe the following points:
- Complete the enclosed return-form with company stamp and signature.
- Fax us the return-form with copy of invoice(s) to – 0043/1 526 2646 - 191
- Examination of return claim is carried out in accordance with return-form.
- Returned goods must be sent by prepaid postage or transport in appropriate packaging. There is NO PICK UP of non-cool-goods.
- Packs must not be damaged.
- Packages must not be opened.
- There must be no remnants of price stickers on packaging.
Only goods in original condition, re-saleable and undamaged are eligible for refund.
Articles can be returned up to 1 month after the date of the invoice.
Refund can only be made with copies of the invoice.
After receipt of the goods and inspection by our Returns Department will you receive notification with regard to further procedure.
